Artikel: Kein Kostenersatz für Polizeieinsätze bei Bombenanlarm

[mic@]

Auf diesen Artikel machte mich ein Cacherfreund aufmerksam:
http://www.juris.de/jportal/portal/page/homerl.psml?nid=jnachr-JUNA130300998&cmsuri=%2Fjuris%2Fde%2Fnachrichten%2Fzeigenachricht.jsp
Könnte vielleicht mal ganz nützlich sein, falls die Polizei mal versehentlich einen
eurer Caches entschärft... 

[Jörg]

Guter Tipp.

Hab mal eben gefacebookt/getwittert: https://www.facebook.com/geocachingde bzw. https://twitter.com/geocachingde
LG aus dem Urlaub
Jörg

[flopp]

[quote="mic@"]
Auf diesen Artikel machte mich ein Cacherfreund aufmerksam:
http://www.juris.de/jportal/portal/page/homerl.psml?nid=jnachr-JUNA130300998&cmsuri=%2Fjuris%2Fde%2Fnachrichten%2Fzeigenachricht.jsp
Könnte vielleicht mal ganz nützlich sein, falls die Polizei mal versehentlich einen
eurer Caches entschärft... 
[/quote]

Ach ja, da hat der Verursacher ziemlich Glück gehabt. Den Betreffenden kenne ich tatsächlich persönlich und die ganze Geschichte hat hier in Freiburg für einen ziemlichen Wirbel in der Geocaching-Szene gesorgt. Es gab sogar Hausbesuche der Polizei bei allen Cachern, die im Logbuch standen...

[Jörg]

Ähem, Hausdurchsungen?

Warum das?? Was wollten die denn finden?

[flopp]

[quote="Jörg"]
Ähem, Hausdurchsungen?

Warum das?? Was wollten die denn finden?
[/quote]

Nein, Hausbesuche. Bei allen Findern stand irgendwann die Polizei vor der Tür (wahrscheinlich zwecks Befragung).

[Jörg]

[quote="flopp"]
[quote="Jörg"]
Ähem, Hausdurchsungen?

Warum das?? Was wollten die denn finden?
[/quote]

Nein, Hausbesuche. Bei allen Findern stand irgendwann die Polizei vor der Tür (wahrscheinlich zwecks Befragung).
[/quote]
Ok, war etwas schnell beim hineininterpretieren von "besuche". Lese wohl zuviel lawblog.de 

Aber man sieht, dass die Polizei durchaus bei so "Kleinigkeiten" wie Geocaching ermittelnd durch die Lande zieht...

[Danlex]

[quote="flopp"]
[quote="Jörg"]
Ähem, Hausdurchsungen?

Warum das?? Was wollten die denn finden?
[/quote]

Nein, Hausbesuche. Bei allen Findern stand irgendwann die Polizei vor der Tür (wahrscheinlich zwecks Befragung).
[/quote]

Trägt man sich jetzt mit Adresse in Logbücher ein, oder wie geht das? Weder GC noch OC haben außerdem meine Anschrift, würde ich meinen. Dann müsste die Polizei ja alle Cacher über die Anbieterseiten angeschrieben und um Angabe der Adresse gebeten haben, oder wie ist das?

[flopp]

[quote="Danlex"]
[quote="flopp"]
[quote="Jörg"]
Ähem, Hausdurchsungen?

Warum das?? Was wollten die denn finden?
[/quote]

Nein, Hausbesuche. Bei allen Findern stand irgendwann die Polizei vor der Tür (wahrscheinlich zwecks Befragung).
[/quote]

Trägt man sich jetzt mit Adresse in Logbücher ein, oder wie geht das? Weder GC noch OC haben außerdem meine Anschrift, würde ich meinen. Dann müsste die Polizei ja alle Cacher über die Anbieterseiten angeschrieben und um Angabe der Adresse gebeten haben, oder wie ist das?
[/quote]

Soweit ich weiss, ist das in diesem Fall über den Anbieter (GC.com) bzw. deren Kreditkartendaten zum Bezahlen der Premiummitgliedschaft geschehen.

[Danlex]

Na, wenn das mir passiert wäre hätte ich aber ganz genau prüfen lassen, inwieweit das rechtlich haltbar ist,
wobei eine Durchsetzung eines Anspruches gegen G$ in den USA wohl schwierig wäre...

Aber mal im Ernst, ich vermute mal, dass es da keine richterliche Anordnung gab.
Wenn G$ dann einfach so Daten herausgibt.... Ich weiss ja nicht...

[mic@]

[quote="Danlex"]Wenn G$ dann einfach so Daten herausgibt.... Ich weiss ja nicht...[/quote]

Also hier ist das damals so passiert
http://neheim.blogspot.co.at/2010/10/selbst-write-notes-fuhrt-zur-vorladung.html

Und ich vermute, wir würden die Daten bei Anfrage der Staatsanwaltschaft auch herausgeben.
Denn ansonsten droht ja die Beschlagnahme der Server.
Daher hatte ich ja damals auch den Vorschlag gemacht, daß oc.de den schwedischen Knoten nutzt...

[Schrottie]

Würden wir nicht nur, haben wir auch schon. Und sogar dazu gestanden, während GS da ein wenig gemauert hat. Auf Anfrage eines Cacher meinte Bryan seinerzeit, man hätte keine Daten dieses(!) Cachers herausgegeben. Darauf folgerten alle, GS hätte grundsätzlich keinerlei Daten herausgegeben. So war es dann aber nicht wirklich.

Darüber hinaus meine ich mich aber erinnern zu können, das Bryan und Jeremy mal Jörg gegenüber bestätigt haben, auf solche Anfragen auch  mit prompter Herausgabe zu reagieren. Klar auch, DE ist deren zweitgrößter Markt,da werden die den Teufel tun sich hier mit den Behörden anzulegen.

[Danlex]

Oh Schreck, G$ hat meine Daten wohl tatsächlich erhalten, als ich dafür bezahlt habe, dass ich die Seite halbwegs anständig bedienen kann.

Zu uns:

Wir geben keine deiner persönlichen Daten ohne deine Aufforderung an Dritte weiter (z.B. andere Internetseiten oder andere Opencaching.de-Nutzer).

Mehr finde ich nicht, was solch einen Fall regeln sollte. Nur würde ich die Polizei/Staatsanwaltschaft als "Dritte" bezeichnen und daher eine Herausgabe von Nutzerdaten (Anschrift haben wir ja nie, dafür gibts ja keine Felder) für nicht mit der Datenschutzvereinbarung vereinbar halten. Sollte man diese daher ggf. ergänzen?

[Q-Owl]

Der Link im Ursprungsposting ist nicht mehr richtig aktiv.
War damit das Urteil vom VG Freiburg ([url=http://www.kostenlose-urteile.de/VG-Freiburg_5-K-141912-und-5-K-112612-Urteil-v-19022013_Kein-Kostenersatz-fuer-Polizeieinsaetze-bei-Bombenalarm-durch-Geocaching-Box-und-Scherzpaket.news15529.htm]http://www.kostenlose-urteile.de/VG-Freiburg_5-K-141912-und-5-K-112612-Urteil-v-19022013_Kein-Kostenersatz-fuer-Polizeieinsaetze-bei-Bombenalarm-durch-Geocaching-Box-und-Scherzpaket.news15529.htm[/url]) gemeint?

Ob die Kostenfreiheit wohl auch für den Kampfmittel-Räumdienst gilt: Siehe [url=http://www.wz.de/home/panorama/kampfmittelraeumdienst-rueckt-wegen-geocache-aus-1.2146102]http://www.wz.de/home/panorama/kampfmittelraeumdienst-rueckt-wegen-geocache-aus-1.2146102[/url]
Kennt Ihr die Nummer (GC...) des betroffenen Caches?

Vielleicht könnten wir ja mal das Thema "Erlebnisse mit der Polizei und wie sie ausgingen" o. ä. eröffnen.

[mic@]

[quote="Q-Owls"]Ob die Kostenfreiheit wohl auch für den Kampfmittel-Räumdienst gilt...[/quote]

Dazu habe ich das hier in Facebook gefunden.
Viel Spaß mit dem Beamtendeutsch...

# Kommt es hart auf hart müssen sie wahrscheinlich nicht zahlen: " (...) der
# Gebührentatbestand einer missbräuchlichen Veranlassung eines Polizeieinsatzes bzw.
# des Vortäuschens einer Gefahrenlage setze objektiv voraus, dass durch das Verhalten
# des Verursachers zumindest eine Anscheinsgefahr entstanden sei und erfordere subjektiv,
# dass der Verursacher dies entweder bezweckt habe oder wenigsten als sicher erwartet habe
# oder aber zumindest, dass sich ihm eine entsprechende Einschätzung als Gefahrenlage durch
# dritte Personen und die von ihnen unterrichtete Polizei als gewiss hätte aufdrängen müssen.
# Für ein „Vortäuschen“ einer Gefahrenlage genüge es hingegen nicht, dass sich die Annahme
# einer Gefahrenlage durch Dritte und gegebenenfalls durch die Polizei nur mehr oder weniger
# naheliegend hätte erscheinen müssen. (...)
# Quelle: https://www.facebook.com/groups/Geocach ... 246229879/

[PeToNi]

Das soll der hier gewesen sein:
https://www.geocaching.com/geocache/GC5 ... wasser-2-0


LG  Peter